Kubicki: Im Fall Kurnaz ist nicht Steinmeier, sondern Schily der wirkliche Schurke

Archivmeldung vom 24.01.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.01.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef und Rechtsexperte Wolfgang Kubicki hat im Fall Kurnaz dazu aufgerufen, mehr nach "den Schurkereien von Herrn Schily" als nach der Verantwortung von Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu fragen.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) meinte Kubicki: "Schily ist in diesem Fall ein richtiger Schurke. Ein verantwortlicher Innenminister, der noch dazu von den Grünen kommt, der sich angeblich weltweit für die Achtung der Menschenrechte eingesetzt hat, durfte nicht zulassen, dass der unschuldige Kurnaz im rechtsfreien Raum von Guantanamo gefangen gehalten wird", sagte Kubicki.

Wenn es denn Erkenntnisse gegeben hätte, die Herrn Kurnaz der strafrechtlichen Verfolgung hätten zuführen sollen, "dann hätte das auch in Deutschland erledigt werden können", so Kubicki. "Der Schurke in dem Stück ist nicht Steinmeier. Der Schurke ist Schily", so der Liberale. Steinmeier, bei Rot-Grün Kanzleramtschef, habe möglicherweise zu wenig getan. "Aber damit muss er selbst fertig werden."

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung