SPD-Chefin Esken: "Wir entscheiden über den Wahltag hinaus gemeinsam"

Archivmeldung vom 03.09.2021

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Von links: Gabor Steingart, Christian Lindner, Maybrit Illner, Saskia Esken, Henrike Roßbach. Bild: ZDF Fotograf: Svea Pietschmann

Die SPD-Führung wird nach Angaben von Saskia Esken im Falle eines Wahlsieges gemeinsam über mögliche Koalitionen entscheiden. Regierungsbündnisse würden "zwischen Parteien geschlossen", so die SPD-Chefin am Donnerstag, 2. September 2021, in der ZDF-Sendung "maybrit illner" im ZDF.

Deshalb habe die Parteiführung "seit bald eineinhalb Jahren ein sehr, sehr enges Verhältnis" zum Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich und Generalsekretär Lars Klingbeil. "Wir haben eine Führung gemeinsam gebildet, die diesen weiten Weg jetzt zusammen gegangen ist, und diese gemeinsame Führung, die wird auch über den Wahltag hinaus gemeinsam arbeiten und dann auch gemeinsam Entscheidungen treffen", sagte Esken. Jetzt jedoch müssten erst einmal die Wählerin und der Wähler entscheiden. In der ZDFmediathek steht der Polit-Talk mit Maybrit Illner zu der Frage "Liberal oder sozial – was sichert Wohlstand für alle?" ein Jahr lang zur Verfügung.

In der Debatte um ein mögliches Bündnis der Sozialdemokraten mit der Linkspartei betonte Esken, der vielfach zitierte Parteitagsbeschluss von 2013 beziehe sich nicht allein auf die Linkspartei. Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit seien unter anderem eine solide Haushaltspolitik und klare Bekenntnisse zur Nato, zur transatlantischen Zusammenarbeit und zu einer starken Europäischen Union. Bei der Linken habe man erst letzte Woche bei der Abstimmung zum Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan gesehen, "dass da keine Regierungsfähigkeit" und auch "kein Wille" zur Regierungsbeteiligung da sei.

Für FDP-Chef Christian Lindner wäre die Verhinderung einer rot-rot-grünen Regierung kein hinreichender Grund für den Eintritt in eine Ampelkoalition. "Verhinderung allein, das wäre ein zu bescheidener Anspruch an Gestaltung", sagte Lindner. Ihm fehle noch die Fantasie, "welches Angebot Herr Scholz zum Beispiel der FDP machen könnte", das für die Freien Demokraten attraktiv wäre, bei dem aber nicht "Frau Kollegin Esken oder Kevin Kühnert sagen würden: Nicht mit uns."

Quelle: ZDF (ots)