Grünen-Bundestagsabgeordneter Mutlu stellt nach Morddrohung und Ehrverletzung Strafantrag und Strafanzeige gegen Twitter-User

Archivmeldung vom 30.01.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Özcan Mutlu Bild: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen , on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Özcan Mutlu, hat, wie er der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte, bei der Bundestagspolizei Strafantrag und Strafanzeige wegen Bedrohung, Ehrverletzung und wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung gestellt. Die Aufforderung zur Strafverfolgung richtet sich gegen den sich mit Bild präsentierenden Twitter-Schmäher mit dem Usernamen "Nate" (@04AudiA4).

Der aus der Türkei stammende Mutlu ist seit 1990 Bundesbürger. Er hatte rund um den 70. Befreiungstag des KZ Auschwitz per Twitter zahlreiche Morddrohungen und hetzende KZ-Drohungen erhalten. Er fühle sich dadurch "persönlich beleidigt, direkt bedroht, in meiner Ehre verletzt, erniedrigt, beschimpft und herabgewürdigt", sagt Mutlu gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Im Zuge der Pegida-Bewegung hatten zuletzt immer mehr Politiker aus allen demokratischen Parteien über eine wachsende Flut von Hass-Mails geklagt. Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sprach in diesem Zusammenhang von "klassischer NS-Ideologie". Sie nehme deshalb Pegida "weniger als Bewegung wahr, die Angst hat, sondern Angst verbreitet".

Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)