Bundeswehr plant verpflichtende Übungen für Reservisten
Im Verteidigungsministerium wird an einer Rückkehr zu verpflichtenden Reserveübungen gearbeitet. Hintergrund ist der Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die Reserve von früheren Soldaten wegen der aktuellen Bedrohungslage deutlich zu stärken und für den Heimatschutz einzusetzen.
Die Militärs im Ministerium drängen bereits seit Monaten darauf, dass
man deswegen die unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de
Maiziere (CDU) eingeführte Freiwilligkeit von Reserveübungen
zurücknimmt.
Die Planer argumentieren, wegen der zu geringen Zahl
von Soldaten, die regelmäßig Reserveübungen ableisten, sei eine "Abkehr
vom Prinzip der Freiwilligkeit" nötig. Anders sei die von Pistorius
angepeilte Zahl von 200.000 zusätzlich einsatzbereiten Reservisten nicht
erreichbar. Laut internen Statistiken ist jeder dritte Reservist
bereits über 50 Jahre alt.
Vorgeschlagen wird nun, dass
Reservisten, die für bestimmte Verbände eingeplant sind, alle zwei Jahre
verpflichtend für zwei Wochen eingezogen werden können. Die Übungen
sollen früh angekündigt werden, damit sich die Reservisten und deren
Arbeitgeber darauf einstellen können.
Der Plan, der ohne eine
Gesetzesänderung möglich wäre, wurde Minister Pistorius bereits Ende
2024 bei einem Tischgespräch mit führenden Militärs und Beamten
vorgestellt. Damals reagierte der Verteidigungsminister zurückhaltend.
Eine Sprecherin seines Hauses bestätigte auf Anfrage, dass die Strategie
für die Reserve derzeit überarbeitet werde. Das sogenannte
Freiwilligkeitsprinzip sei "Teil dieser Betrachtung"
Quelle: dts Nachrichtenagentur