Spaniel: ÖPNV – Ausbau und Sanierung, aber keine neuen Abgaben

Dr. Dirk Spaniel (2018)

Bild: AfD Deutschland

Peter Altmaier (CDU) und andere Bundespolitiker wollen mit den Ländern über einen kostenlosen Nahverkehr verhandeln und manche Kommunen überlegen, öffentlichen Nahverkehr zum Nulltarif anzubieten. Der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Jürgen Fenske, hält dies für einen Fehler, da das System kollabieren würde. Stattdessen fordert er den Ausbau der ohnehin bereits überlasteten Verkehrsnetze.

Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Ich schließe mich Herrn Fenskes Meinung an. Wir müssen das Verkehrsnetz sanieren und stark erweitern. Hier steht Deutschland vor der Mammutaufgabe, einen Rückstand von 20 Jahren aufzuholen. Die Politiker der Altparteien aller Couleur haben dies versäumt. Nur dann ist der ÖPNV in der Lage, deutlich wachsende Passagierzahlen zu verkraften.

Um neue Linien zu bauen und alte zu ertüchtigen, sind laut VDV weitere 14 Milliarden Euro notwendig, um den Sanierungsstau zu beheben. Bei einem flächendeckenden kostenlosen Nahverkehr müssten weitere 13 Milliarden Euro Verlust aus Steuergeldern subventioniert werden, die heute aus Ticketverkäufen erlöst werden. Das ist eklatante Ungleichbehandlung all derjenigen, die den öffentlichen Nahverkehr nicht nutzen, sondern auf ihr Auto angewiesen sind.

Die AfD spricht sich klar gegen neue kommunale oder unternehmensgerichtete Steuern aus, um den öffentlichen Nahverkehr zu finanzieren, wie sie der VDV-Präsident vorschlägt. Es ist darüber hinaus entlarvend, dass die Politik erst durch selbstverschuldete Fahrverbote damit beginnt, den ÖPNV stärken zu wollen. Deutlich sinnvoller wäre es, die Standorte der Messstationen zu hinterfragen, um Fahrverbote sowie den drohenden Kollaps des Nahverkehrs zu vermeiden.“

Quelle: AfD Deutschland