Clement: "Froh, dass der Kelch an uns vorübergegangen ist"

Wolfgang Clement äußerte sich am Montag erleichtert über die gescheiterte Regierungsbildung von Andrea Ypsilanti in Hessen.

"Ich mache aus meinem Herzen keine Mördergrube. Ich bin froh, dass der Kelch an uns vorüber gegangen ist", sagte der frühere NRW-Ministerpräsident und frühere SPD-Bundesminister der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe). Clement nahm die vier abtrünnigen hessischen SPD-Abgeordneten in Schutz und kritisierte gleichzeitig die Rolle der Bundespartei: "Ich habe nie verstanden, dass die SPD-Führung sich nie klar zur Sache geäußert hat. Ich freue mich, dass die Vier den Mut hatten, dies zu tun." Die Bereitschaft Ypsilantis, für die Wahl zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der Linkspartei einen Wortbruch in Kauf zu nehmen, halte er "grundsätzlich für falsch", sagte Clement. Außerdem übte er harte Kritik an Ypsilantis Programm - einem "Wirtschaft und Arbeitsplätze gefährdenden Kurs": "Mir ist unbegreiflich, wie man in diesen Zeiten den Ausbau des Flughafens verzögern kann, zum energiepolitischen Programm habe ich meine Ablehnung schon klar deutlich gemacht. Die Vorstellung, bei einer aufkommenden Rezession diese Art von Regierungspolitik betreiben zu können, treibt mir Schauer über den Rücken."

Pinkwart: Scheitern Ypsilantis ist ein Konjunkturprogramm an sich

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwart hat das Scheitern von Andrea Ypsilanti in Hessen als ein "Konjunkturprogramm an sich" bezeichnet. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) berichtet, sagte Pinkwart weiter, zumindest in Hessen sei damit "eine der gravierendsten Wachstumsbremsen gelöst." Pinkwart zeigte sich zuversichtlich, dass "andere Mehrheiten" im hessischen Landtag gefunden werden könnten, womöglich schon in der kommenden Woche.

 

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung / Kölner Stadt-Anzeiger