Bundeswehrverband kritisiert "Sicherheit nach Kassenlage"

Oberst Ulrich Kirsch Bild: DBwV

Der Bundeswehrverband hat die Sparpläne für die Truppe scharf kritisiert. "Künftig sollen die Sicherheitsstrukturen nach Kassenlage finanziert werden. Das wäre sehr problematisch", sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der "Saarbrücker Zeitung"

Letztlich müsse die Bundeskanzlerin darüber entscheiden, ob das der sicherheitspolitische Weg der Zukunft sein solle. "Ich befürchte, dass die Sparmaßnahmen den Einstieg in den Ausstieg der Wehrpflicht bedeuten", sagte Kirsch.

Zugleich warnte Kirsch davor, Kasernen in mittelgroßen Städten aufzugeben "und dadurch viel Geld zu versenken". Ein Konzept, dass sich nur noch auf Großstandorte konzentriere, führe obendrein dazu, dass die Bundeswehr aus der Fläche verschwinde. "Ich hoffe, dass sich die betroffenen Länder und Kommunen dagegen wehren", sagte Kirsch.

Bundeswehr Ex-Generalinspekteur Kujat kritisiert unseriöse Debatte über Einsparungen bei der Bundeswehr

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, kritisiert, weil sie eine Verkleinerung der Bundeswehr angeregt haben, obwohl eine von Guttenberg beauftragte Kommission unter Vorsitz des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gerade erst damit begonnen hatte, Vorschläge für Strukturreformen auszuarbeiten. Das Vorgehen der Koalitionspolitiker sei "merkwürdig" und "unseriös", kritisierte Kujat in der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Er fuhr allerdings fort: "Ich halte eine weitere Reduzierung der Streitkräfte für möglich. Voraussetzung ist allerdings, dass die Zahl der Eingreifkräfte von momentan 50 000 Soldaten erhöht wird und diese vernünftig ausgerüstet sind." Auch sei die Wehrpflicht bei der von Hoff vorgeschlagenen 200 000-Mann-Armee de facto nicht mehr zu halten, so Kujat - unter anderem deshalb, weil die Ausbilder von Wehrpflichtigen nicht in Auslandseinsätze geschickt werden könnten. Der Ex-Generalinspekteur hatte kürzlich in der Weise-Kommission vorgesprochen.

Quelle: Saarbrücker Zeitung / Mitteldeutsche Zeitung