Politologe Jäger: Scholz macht in Taurus-Debatte "genau das, was Putin möchte"

Olaf Scholz mit Augenklappe (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Nach Auffassung des Kölner Politologen Thomas Jäger hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich in der Taurus-Debatte "in eine Ecke manövriert, aus der er nicht mehr ohne Gesichtsverlust herauskommt". Jäger sagte der Kölnischen Rundschau, Scholz fördere mit seinem Hinweis auf eine vermeintliche drohende Kriegsbeteiligung genau die Sorgen der Bürger, auf die er erklärtermaßen antworten wolle: "Wenn Scholz sagt, wir müssen achtgeben, nicht in diesen Krieg hineingezogen zu werden, dann macht er genau das, was Putin möchte, nämlich hier die Angst schüren, da könnte uns wirklich was passieren."

Die Begründung für sein Kanzler-Basta gegen die Lieferung ziehe nicht mehr, weil die Ukraine den Taurus auch ohne deutsche Hilfe einsetzen könne, so Jäger. Der Experte weiter: "Wenn ich an seine Behauptung denke, die Ukraine könne mit dem Taurus Moskau angreifen - er kann jetzt nicht mehr hingehen und sagen, ich habe eine neue Information, die Ukraine hat mir zugesagt, darauf zu verzichten, also können wir jetzt liefern. Denn die Ukraine hat schon längst zugesagt, das nicht zu machen."

Dass die Taurus-Lieferung überhaupt zu einem so zentralen Thema geworden sei, habe Scholz "selbst provoziert". "Als Briten und Franzosen ganz ähnliche Marschflugkörper lieferten, hätte Deutschland einfach 20 Stück aus seinen Beständen beilegen können, und keiner hätte darüber geredet. Diese Chance hat Scholz verstreichen lassen." Auch den Weg, "mit einem Ringtausch aus der Klemme" zu kommen, habe Scholz sich mit seinen Äußerungen über die Rolle der Briten bei der Nutzung von Marschflugköpern durch die Ukraine verbaut.

Quelle: Kölnische Rundschau (ots)