Wehrbeauftragter zu Syrien-Vorstoß der Verteidigungsministerin: Noch erheblicher Abstimmungsbedarf

Archivmeldung vom 22.10.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.10.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Hans-Peter Bartels (2018)

Bild: Screenshot Video: "Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Bundestags, zum Jahresbericht der Bundeswehr" / Eigenes Werk

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), sieht noch "erheblichen Abstimmungsbedarf" nach dem Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für einen internationalen Stabilisierungseinsatz in Nordsyrien. "Klärung ist nötig sowohl in der Großen Koalition in Berlin als auch im Kreis der internationalen Verbündeten", sagte Bartels der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Klar sei, dass die internationale Gemeinschaft sich bisher "nicht mit Ruhm bekleckert" habe, wenn es um Lösungen in der Syrienkrise gehe. Was genau der aktuelle Vorstoß der Verteidigungsministerin aber bedeute und wie die von ihr angeregte Mission aussehen könnte, sei noch völlig offen.

Bartels warnte davor, die Bundeswehr zu überfordern. Gegebenenfalls müssten neue Prioritäten gesetzt werden. Denn schon jetzt seien 17.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in nationalen und internationalen Verpflichtungen gebunden, etwa in Mali, in Litauen oder bei der Nato Response Force. "Die Soldaten reißen sich wahrlich nicht um neue Aufgaben", erklärte der Wehrbeauftragte.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)