Dauer der Asylverfahren trotz steigender Zahlen deutlich gesunken

Refugees welcome = "Flüchtlinge willkommen" - Laut UN-Flüchtlingskonvention gibt es in Deutschland keine Flüchtlinge sondern Wirtschaftseinwanderer (Symbolbild)

Bild: Bernd Wachtmeister / pixelio.de

Die Dauer der Asylverfahren in Deutschland sinkt trotz steigender Zahlen deutlich. Das behördliche Verfahren dauerte 2023 durchschnittlich 6,8 Monate, im Vorjahr waren es noch 7,6 Monate. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Clara Anne Bünger (Linke), über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Sonntagausgaben) berichten.

Gegen drei Viertel der Asylbescheide wird Klage eingereicht. Auch die Dauer der Gerichtsverfahren ist 2023 deutlich gegenüber dem Vorjahr um gut fünf Monate gesunken. Allerdings dauern die Verfahren mit durchschnittlich 20,7 Monaten nach wie vor sehr lang. Die Durchschnittsdauer ist je nach Bundesland sehr unterschiedlich: In Rheinland-Pfalz beträgt sie fünf Monate, in Brandenburg fast 39 Monate, das sind mehr als drei Jahre. In Hessen und Niedersachsen beträgt die Verfahrensdauer durchschnittlich mehr als zwei Jahre. Bünger forderte gegenüber dem RND eine "bessere personelle Ausstattung und Organisation der Verwaltungsgerichte, um insbesondere die gerichtlichen Verfahrensdauern zu verringern". 

Sie sagte: "Lange Asylverfahren sind für Geflüchtete eine Qual, denn sie verhindern ein schnelles Ankommen und halten die Menschen in Unsicherheit. Es kann doch nicht sein, dass Asylsuchende im Schnitt eineinhalb Jahre warten müssen, bis Klarheit über ihren Status besteht." Schnelle Asylverfahren seien im Interesse der Asylsuchenden, "die in ihrer großen Mehrheit einen Schutzstatus erhalten", sagte Bünger dem RND. "Schnelligkeit darf aber nicht auf Kosten der Qualität oder gar der Verfahrensrechte der Asylsuchenden gehen. Wichtig ist deshalb neben einer ausreichenden personellen Ausstattung des Bamf eine gute Vorbereitung der Geflüchteten auf die Anhörung, damit sie ihre Asylgründe umfassend vortragen können." Im besten Fall ließen sich auf diese Weise Missverständnisse und langwierige Klageverfahren vermeiden. Für flächendeckende unabhängige Beratungsangebote müsse die Bundesregierung ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, fordert Bünger.

Quelle: dts Nachrichtenagentur