Trefzer: Unabhängigen Ermittler für Gedenkstätte Hohenschönhausen einsetzen

Martin Trefzer (2018)

Bild: AfD Deutschland

Es kann nicht sein, dass Kultursenator Lederer Untersuchungsinstanz, Ankläger und Richter in einer Person ist. Zum Offenen Brief von vier Beiratsmitgliedern der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen an Kultursenator Dr. Klaus Lederer erklärt Martin Trefzer, MdA, der in der AfD-Fraktion für Gedenkstätten- und Erinnerungspolitik verantwortlich ist: „Es verdichten sich die Hinweise, dass Kultursenator Klaus Lederer sein Amt als Vorsitzender des Stiftungsrates der Stiftung Gedenkstätte Hohenschönhausen dafür missbraucht hat, einen unliebsamen Kritiker loszuwerden."

Trefzer weiter: "Denn weder hat Kultursenator Lederer bislang sachliche Gründe für die Entlassung von Hubertus Knabe nennen können, noch hat er erklären können, inwieweit er die von Hubertus Knabe unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe eingeleiteten Schritte für ungeeignet hielt. Dass Dr. Knabe eine Anhörung in der Sondersitzung des Stiftungsrates verweigert wurde, zeigt deutlich, dass hier gegen elementare Verfahrensregeln verstoßen wurde.

Die AfD-Fraktion fordert daher umgehend die Einsetzung eines unabhängigen Ermittlers. Dieser muss rasch aufklären, seit wann dem Kultursenator die in dem Brief vom 8. Juni enthaltenen Vorwürfe bekannt waren, und, warum er diese über drei Monate lang der Leitung der Gedenkstätte vorenthalten hat. Es kann nicht sein, dass Herr Dr. Lederer Untersuchungsinstanz, Ankläger und Richter in einer Person ist. Die haarsträubende Leichtfertigkeit, mit der Klaus Lederer die Gedenkstätte Hohenschönhausen in ihre bislang schwerste Krise gestürzt hat, zeigt: Nicht Hubertus Knabe, sondern Klaus Lederer ist ungeeignet für Hohenschönhausen!“

Quelle: AfD Deutschland