Lucassen: Bundeswehr kann sich Einsätze wie Irini nicht leisten

Rüdiger Lucassen (2022) Bild: AfD Deutschland

Der Bundestag hat am 29. April das Mandat der EU-Mission EU NAVFOR MED IRINI verlängert. Auftrag ist die Überwachung des UN-Waffenembargos gegen die Kriegsparteien im libyschen Bürgerkrieg, die Kontrolle illegaler Öl-Lieferungen und die Bekämpfung von Schleuseraktivitäten. Die Bundeswehr beteiligt sich mit Flugzeugen und Schiffen an der Mission.

Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt eine Verlängerung des Mandats ab. Dazu ihr verteidigungspolitsicher Sprecher, Rüdiger Lucassen: „Irini reiht sich ein in die lange Liste erfolgloser Auslandseinsätze der Bundeswehr, die ihr Einsatzziel verfehlen und nur aus politischen Gründen aufrechterhalten werden. Der Hauptzweck des Einsatzes, die Überwachung des Waffenembargos, scheiterte bereits mehrfach am Widerstand des NATO-Partners Türkei, der eine Kontrolle seiner Schiffe verweigert. Wenn aber ein Mandat seinen Auftrag nicht erfüllen kann, muss es beendet oder angepasst werden.

In einer sicherheitspolitisch so brisanten Lage kann sich die Bundeswehr sinnlose Einsätze nicht leisten. Deutschland muss die wenigen zur Verfügung stehenden militärischen Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung priorisieren. Grundsätzlich sollte aber auch die deutsche Marine in der Lage sein, unsere Interessen auf den Weltmeeren durchzusetzen. Allerdings nur mit klarem Auftrag, realistischen Zielen und robuster Ausstattung.“

Quelle: AfD Deutschland