AfD: Berliner „Mobilitätsgesetz“ lässt Taxis außer Acht

Frank Scholtysek (2018)

Bild: AfD Deutschland

„Mit dem nahezu vollständigen Ignorieren des ÖPN-Verkehrsmittels Taxi beweist Rotrotgrün, dass das so genannte ‚Mobilitätsgesetz‘ letztlich nur ein weiteres Mittel ist, um den Autohass von Grünen, Linken und SPD auszuleben“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Berliner AfD-Fraktion, Frank Scholtysek.

Mehr als drei Millionen Menschen nutzen jeden Monat das Taxi. Gerade alte, kranke und behinderte Berliner sind auf das Taxi angewiesen, um wichtige Wege, zum Beispiel zum Arzt oder zu Ämtern, bewältigen und am sozialen Leben teilhaben zu können, so der verkehrspolitische Sprecher. „Dennoch werden Taxis auf 86 Gesetzesseiten nur zweimal erwähnt, und dies auch nur als Nebenaspekt. Damit entlarvt sich das ‚Mobilitätsgesetz‘ als das, was es wirklich sein soll: Ein Anti-Auto-Gesetz“, sagt Frank Scholtysek.

Scholtysek: „Die AfD-Fraktion wird sich allen Versuchen entgegenstellen, das ÖPN-Verkehrsmittel Taxi zu diskreditieren und zu behindern. Insbesondere warnen wir vor einer Abschaffung des Personenbeförderungsgesetzes, das derzeit von eingekauften ‚Experten‘ sturmreif geschossen wird. So bezeichnete ein Professor Knie (innoZ) in dieser Woche auf einer Senatsveranstaltung die Norm als ‚Nazigesetz‘, das es zu ‚zerschlagen‘ gelte. Derartige Argumentationslinien sind schlicht grotesk.“

Quelle: AfD Deutschland