Gertz: Kürzungen treffen in der Masse die einkommensschwachen Soldaten

Mit scharfem Protest reagiert der Deutsche BundeswehrVerband auf die Pläne der Bundesregierung, wonach bereits in diesem Jahr die Sonderzahlung (Weihnachtsgeld) für Soldaten und Beamte des Bundes halbiert werden soll.

"Unsere Soldatinnen und Soldaten, die in immer größerer Zahl in gefährliche Auslandseinsätze entsandt werden und zunehmenden Belastungen ausgesetzt sind, haben eine derartige unsoziale Behandlung von Seiten des Dienstgebers nicht verdient. Wir werden alles unternehmen, dass diese erneute einschneidende Einkommenskürzung nicht erfolgt", betonte DBwV-Bundesvorsitzender Oberst Bernhard Gertz.

Die zunächst bis 2010 befristete Maßnahme bedeutet, dass statt bisher 60 Prozent (bei Ruhestandssoldaten 50 Prozent) der Dezemberbezüge nur noch 30 Prozent bzw. 25 Prozent in den nächsten fünf Jahren gezahlt werden sollen. Damit erfolgt innerhalb von nur zwei Jahren ein weiterer massiver Eingriff in die Dienst- und Ruhestandsbezüge aller aktiven und ehemaligen Soldaten und deren Hinterbliebenen. Für die Soldatinnen und Soldaten ergäbe sich durch die Halbierung der Sonderzahlung erneut eine Gehaltskürzung von 2,5 Prozent. Bereits in 2004 wurde mit der ersatzlosen Streichung des Urlaubsgeldes und der Reduzierung des "Weihnachtsgeldes" von 84 Prozent auf 60 Prozent der Dezemberbezüge ein realer
Einkommensverlust herbeigeführt.

"Weihnachtsgeld" fließe insbesondere bei den Beziehern kleinerer Einkommen in die Binnennachfrage; eine Kürzung dieser Sonderzahlung wirke sich unweigerlich auf die Kaufkraft aus, sei also volkswirtschaftlich kontraproduktiv, so der BundeswehrVerband.

Quelle: Pressemitteilung BundeswehrVerband