Heeres-Inspekteur kritisiert Etatplanung für Bundeswehr

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Bild: Eigenes Werk /SB

Generalleutnant Alfons Mais erwartet schwerwiegende Folgen für die Bundeswehr, wenn der Verteidigungsetat nicht weiter aufgestockt wird. Notwendige Beschaffungen müssten dann ausfallen, sagte der Heeres-Inspekteur dem Nachrichtenmagazin Focus.

Das führe dazu, dass die Truppe "über einen noch längeren Zeitraum" mit "hohlen Strukturen" zurechtkommen müsse. "Wir müssen uns - übrigens gesamtgesellschaftlich - entscheiden: Machen wir Verteidigungspolitik nach Bedrohungslage oder nach Kassenlage? Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. So habe ich Zeitenwende verstanden", sagte Mais.

Die Ampelpartner SPD, Grüne und FDP haben sich zuletzt auf Grundzüge des Haushalts für 2025 verständigt. Demnach soll SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius nur 1,2 Milliarden Euro zusätzlich erhalten. Gefordert hatte der SPD-Politiker ursprünglich 6,7 Milliarden Euro.

Mais sieht seine Truppe noch lange nicht am Ziel. Deutschland habe der Nato drei Divisionen zu stellen. "Die erste, ab 2025, bekommen wir mit Ach und Krach aus dem Bestand hin. Die zweite, ab 2027, ist komplett auf die Zuläufe aus dem Sondervermögen angewiesen." Oberstes Ziel müsse für alle Verbände die materielle Vollausstattung sein. "Darunter kann es keine 'Kriegstüchtigkeit' geben", sagte Mais.

Trotz bereits angestoßener Reformen müsse mehr Tempo gemacht werden. "Wenn ich all die Verpflichtungen, die wir eingegangen sind, auf der Zeitachse pünktlich erfüllen will, müssen wir schneller werden", so Mais dem Focus. Derzeit baue das Heer beispielsweise wieder eine eigene Flugabwehr auf. In diesem Jahr sei man in die Beschaffung eingestiegen, aber vor 2028 werde der neue Verband gar nicht einsatzbereit sein. All die Veränderungen, die die Bundeswehr gerade durchmacht, nannte er eine "Operation am offenen Herzen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur