AfD-Fraktion Thüringen zur Überwindung der Corona-Krise

Björn Höcke (2020)

Bild: AfD Deutschland

Am 22. April 2020 stellte die AfD-Landtagsfraktion Thüringen ihr Positionspapier „Mit gesundem Menschenverstand das Land aus der Coronastarre befreien*“ vor, das eine schnellstmögliche Beendigung des derzeit geltenden „Lockdown“ und die Wiederherstellung der nach wie vor eingeschränkten Grundrechte fordert.

ach Überzeugung der 22 Thüringer AfD-Abgeordneten dokumentiert die Corona-Krise nicht nur die jahrelangen Versäumnisse von Bundes- und Landesregierung in Bezug auf eine angemessene Vorsorge der Bevölkerung, wie z . B. die Versorgungsmöglichkeit mit Atemschutzmasken und medizinischen Schutzausrüstungen, sondern zeigt auch die Grenzen der globalisierten Wirtschaft mit ihren unkontrollierbaren Abhängigkeiten und instabilen Lieferketten auf.

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Björn Höcke, erläutert die im Positionspapierzum Ausdruck gebrachten Forderungen wie z. B. für Einsatz von mobile Corona-Teststationen und Steuererleichterungen zur Entlastung der Bürger:

„Bereits lange vor allen anderen Parteien hat die AfD auf die drohende Gefahr einer weltweiten Pandemie hingewiesen, und das zu einem Zeitpunkt, als die Verbreitung des Virus von der Politik noch weitgehend bagatellisiert wurde. Mit den von uns vorgeschlagenen Schutzmaßnahmen hätte ein ‚Lockdown‘ mit großer Sicherheit vermieden werden können. Um das Verhältnis zwischen Infektionsrate und Erkrankungshäufigkeit in Thüringen zuverlässig zu ermitteln, muss eine systematische Datenerhebung beispielsweise durch mobile Teststationen vor Ort veranlasst werden, auf deren Basis nachvollziehbare Entscheidungen getroffen werden können, anstatt weiterhin hektischen Aktionismus zu verbreiten.

Zur Bewältigung der bereits jetzt absehbaren Folgen der Coronakrise fordern wir eine rasche Umsetzung von umfassenden Steuererleichterungen zur Entlastung der Bürger. Dies betrifft unter anderem die sofortige Abschaffung des Solidarbeitrags. Möglich wäre auch die Ausreichung von Gutscheinen durch die Thüringer Landesregierung an jeden einzelnen Bürger, die ausschließlich in regionalen Geschäften und bei einheimischen Dienstleistern eingelöst werden können, um damit unsere heimische Wirtschaft wieder anzukurbeln.

Allen Bestrebungen des linksgrünen politischen Spektrums, die Corona-Krise zum Umbau unserer freiheitlichen Bürgergesellschaft in ein multikulturelles ökosozialistisches Utopia mißbrauchen zu wollen, werden wir mit aller Konsequenz einen Riegel vorschieben. Dazu zählt insbesondere das Ansinnen des Thüringer Migrationsministers, im Schatten der Pandemie ein Einreiseprogramm für Migranten durchzuführen, das sämtliche Corona-Verordnungen der Landesregierung ad absurdum führt und bei den Bürgern zu Recht keinerlei Verständnis erzielt. Darüber erteilen wir linken Verstaatlichungs-, Enteignungs- und Umverteilungsphantasien sowie grünen Deindustrialisierungs-Visionen eine entschiedene Absage!“

Das Positionspapier „Mit gesundem Menschenverstand das Land aus der Coronastarre befreien“ kann über die Website der AfD-Landtagsfraktion *(https://afd-thl.de/positionspapiere/) eingesehen beziehungsweise heruntergeladen werden.

Quelle: AfD Deutschland