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Schäuble hält Direktwahl von SPD-Spitze für unglücklich

Archivmeldung vom 14.12.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Wolfgang Schäuble (2017)

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Direktwahl der neuen SPD-Vorsitzenden, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, für unglücklich. Die SPD habe "ein halbes Jahr lang alle ihre Mitglieder abstimmen lassen.

Sozialdemokraten sagen nun selber, dass dies kein gutes Verfahren war. Dass in einer direkten Mitgliederbefragung nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten abgestimmt hat, zeigt die Grenzen der direkten Demokratie", sagte Schäuble der "Welt am Sonntag". Er mahnte, die Politik müsse stärker als bisher klarmachen: "Wenn die repräsentative Demokratie keine überzeugenden Ergebnisse liefert, dann wird die Demokratie durch populistische Bewegungen in Gefahr gebracht", so der CDU-Politiker weiter. Am Ende drohe ein "Cäsarismus, den sich keiner wünscht". Man brauche die repräsentative Demokratie "dringender denn je", sagte der Bundestagspräsident.

Quelle: dts Nachrichtenagentur