Harte Kritik an von der Leyen wegen Korvettenkauf

Korvette K 130 (Die Braunschweig)

Von Torsten Bätge - selbst fotografiert, CC BY 2.5, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1452691

Die geplante milliardenschwere Bestellung von fünf neuen Korvetten K 130 durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stößt auf erhebliche Kritik in den Reihen der Koalition. "Der Bedarf ist groß, wir brauchen schnell zusätzliche Schiffe", sagte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD), "aber die sollten natürlich so modern wie möglich sein, also verbesserte Modelle." Im Verteidigungsausschuss beklagte sich der CDU-Abgeordnete Bernd Siebert, dass die Verteidigungsexperten bei der Entscheidung "keine Rolle" gespielt hätten.

Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Hart ins Gericht geht auch Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe mit dem Deal. "Wir brauchen keine Nachbauten der alten Korvetten", sagte der Christdemokrat. "Wir brauchen Schiffe für die Zukunft." Die geplante Anschaffung der Korvetten war erst vor wenigen Wochen bekannt geworden.

Zuvor hatte das Ministerium nur den Kauf von vielseitig einsetzbaren Mehrzweckkampfschiffen angestrebt. Allerdings kam es bei diesem Projekt zu Verzögerungen. Daraufhin hatten die Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg (CDU) und Johannes Kahrs (SPD), in deren Heimatregionen Werften ansässig sind, die Bestellung der Korvetten vom Typ K 130 vorangetrieben, die in der Vergangenheit große Probleme bereitet hatten.

"Die Partikularinteressen der Abgeordneten Rehberg und Kahrs werden offenbar über das Gemeinwohl gestellt", sagte der Linken-Obmann im Verteidigungsausschuss Alexander Neu. Der Grünen-Haushälter Tobias Lindner kritisiert: "Ganz wie in alten Zeiten." Es bleibe ein "fader Beigeschmack".

Quelle: dts Nachrichtenagentur