Thüringen Matschie warnt SPD vor einem Linksruck

Thüringens SPD-Vorsitzender Christoph Matschie hat seine Partei vor einem Linksruck und Bündnissen mit der Linkspartei auf Bundesebene gewarnt. "Ein Linksruck hilft der SPD überhaupt nicht", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung".

"Die SPD muss breit aufgestellt bleiben. Sie muss wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwortung miteinander verbinden. Die Linke ist im Bund überhaupt nicht koalitionsfähig. Sie macht Fundamentalopposition und ist außen- wie europapolitisch nicht ernst zu nehmen. So lange das so ist, kann die SPD im Bund keine Bündnisse mit der Linkspartei eingehen." Matschie verteidigte überdies seinen Verzicht auf eine Linkskoalition in Erfurt: "Ich bin davon überzeugt, dass Erfolg oder Misserfolg der SPD nicht davon abhängen, in welcher Koalition sie ist, sondern davon, wie glaubwürdig und gut sie Politik macht. Wir haben in einem Mitgliederentscheid vor der Wahl gesagt, dass wir einen Ministerpräsidenten der Linkspartei nicht für verantwortbar halten. Die SPD hat sich nach der Wahl an diese Aussage gehalten. Das finde ich auch richtig. Eine Partei, die sich wie die Linke nicht entscheiden kann zwischen Fundamentalopposition und Regierungsverantwortung, kann nicht den Ministerpräsidenten stellen." Nachdem sich drei Viertel des SPD-Landesvorstandes für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen hätten, werde man "jetzt in den Kreisverbänden mit dem Sondierungsteam unterwegs sein und die Gründe erläutern", erklärte der SPD-Landeschef. "Ich bin sicher, dass die Mitglieder rationalen Argumenten zugänglich sind. Ich kann verstehen, dass sich viele etwas anderes gewünscht haben. Aber in der Politik geht es nicht nur um Wünschbares, sondern auch um Machbares. Wenn uns ein guter Koalitionsvertrag gelingt, dann wird er eine Mehrheit auf dem Parteitag finden."

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung