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Kölns Oberbürgermeisterin Reker erwog Verzicht auf Kandidatur für zweite Amtszeit

Archivmeldung vom 22.12.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.12.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Henriette Reker (2015)
Henriette Reker (2015)

Foto: Superbass
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker wäre bei der OB-Wahl im Jahr 2020 nicht mehr angetreten, wenn der schwarz-grüne Kompromiss zur Ost-West-Achse und die neue Wirtschaftsförderungsgesellschaft nicht zustande gekommen wären. "Wenn der Rat bei diesen Themen keine Entscheidungen getroffen hätte, hätte ich nicht weiter darüber nachgedacht", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

Nun denke sie über eine erneute Kandidatur nach. Es sei "ein Abwägungsprozess", so Reker. Die endgültige Entscheidung darüber wolle sie im Sommer 2019 treffen, rund ein Jahr vor der Kommunalwahl. Ihre Bilanz zum zurückliegenden Jahr fällt gemischt aus. "Es gab für Köln also sicherlich viele schlechtere Jahre", sagte Reker. Der Kompromiss zur Umgestaltung der Ost-West-Stadtbahn, der kürzlich zustande kam, sei einerseits "ein Grund zur Freude", weil es nun weitergehen könne mit der Planung - und zwar sowohl eines Tunnels als auch eines oberirdischen Ausbaus. "Für mich persönlich ist er aber auch ein Grund zur Enttäuschung, weil ich mir ein klares Votum für die Tunnel-Lösung gewünscht hätte", sagte Reker. Unterschiedliche Interessen "weit über den U-Bahn-Bau hinaus" hätten eine Mehrheitsentscheidung von CDU, SPD und FDP verhindert. "Am Ende wurden zulasten einer klaren Entscheidung für die Verkehrspolitik andere Dinge in den Vordergrund gestellt", sagte Reker. Das schwarz-grüne Ratsbündnis hätte angesichts vieler gemeinsamer Positionen etwa zum Haushalt und zum Verwaltungsmanagement durchaus eine andere Mehrheit für die Tunnellösung ausgehalten, so die Oberbürgermeisterin.

Reker sieht auch noch ein Chance, Diesel-Fahrverbote in Köln abzuwenden. "Das vom Gericht angeordnete Fahrverbot innerhalb der kompletten Umweltzone darf so keinen Bestand haben", sagte Reker: "Eine Task-Force zur Luftreinhaltung arbeitet an der Optimierung der Verkehrsflüsse in der Stadt und an weiteren Maßnahmen." Die Stadt Köln habe sich moderner Verkehrspolitik aber lange verweigert, daran führe aber nun kein Weg mehr vorbei, "weil wir sonst die Diesel- und einige Benzinfahrer aussperren müssen. Das wollen wir natürlich auch nicht."

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger (ots)

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