Europäische Union

Schröder und Chirac

Schröder und Chirac werben für EU-Verfassung Ein Bericht von faz.net

Aus dem Inhalt:

In einem eindringlichen Appell haben Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der französische Staatspräsident Jacques Chirac vor einem Scheitern der EU-Verfassung gewarnt. 

 „Wer mit Nein stimmt, macht sich dafür verantwortlich, Frankreich zu schwächen”, sagte Chirac.

Schröder sprach von einer „einmaligen historischen Chance”. Deutschland und Frankreich hätten eine „ganz besondere Verantwortung” für das Gelingen des europäischen Integrationsprozesses.

„Großartige Idee”

Schröder sagte, daß die Idee eines vereinten Europas in Frankreich entstanden sei. Bei der Abstimmung über die Fortführung einer solch „großartigen Idee” dürfe die „eine oder andere Verärgerung” nicht ausschlaggebend sein. Er sei „ganz guten Mutes”, daß sich diese Auffassung in Europa durchsetzen werde.

Knappe Mehrheit der Verfassungsgegner

Umfragen deuten seit Wochen auf eine Mehrheit für das „Non”-Lager hin. Nach der Ipsos-Studie im Auftrag des „Figaro” ist der Abstand zwischen beiden Lagern aber äußerst knapp. 52 Prozent sprachen sich gegen die Verfassung aus, 48 Prozent befürworteten sie. Diese Zahl bezieht sich allerdings nur auf den Anteil der Befragten, die eine klare Aussage über ihre Wahlabsichten trafen, wie die Meinungsforscher mitteilten.

Deutsche Abstimmungen im Mai

In Deutschland entscheidet der Bundestag am 12. Mai über die EU-Verfassung. Die Abstimmung im Bundesrat ist für den 27. Mai geplant.

Quelle: http://www.faz.net