Tiefensee will Investitionen in Ostdeutschland

Wolfgang Tiefensee Bild: Patrick Schulze, on Flickr CC BY-SA 2.0

Vor dem Auslaufen des Solidarpaktes 2019 hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) Investitionen in Ostdeutschland gefordert. 2019 sei für den Osten eine Zäsur, sagte Tiefensee in der MDR-Dokumentation "Wer bezahlt den Osten?". Jetzt sei eine ganz wichtige Phase. "Die europäischen Mittel schrumpfen, wir werden wahrscheinlich auch in der sogenannten `Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung` weniger haben, wir haben weniger Einwohner, damit weniger Einkommensteuer."

Es müsse zum jetzigen Zeitpunkt möglichst noch viel investiert werden, um für die Zukunft gewappnet zu sein. Gleichzeitig warb der thüringische Wirtschaftsminister dafür, dass die ostdeutschen Länder immer stärker auf eigenen Beinen stehen müssen. "Die Steuereinnahmen gehen schon Schritt für Schritt hoch, aber natürlich wird die Differenz zwischen West und Ost nicht kleiner", sagte Tiefensee.

Es werde in Zukunft deutlich schwieriger, Fördergelder aus Brüssel und Berlin zu bekommen. "Wir werben darum, dass es eine Förderung auch nach 2019 gibt, aber die wird wahrscheinlich sparsamer ausfallen, als zuvor, also müssen wir unsere Produktivität anheizen und wir müssen so gut sein, dass wir Schritt für Schritt auf eigenen Beinen stehen und das wird sicherlich nicht leicht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur