Opposition: Leyen muss im Ausschuss persönlich Rede und Antwort stehen

Agnieszka Brugger (2013)

Foto: Stefan Kaminski
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Berlin - In der Debatte über die mangelnde Zuverlässigkeit des Sturmgewehrs G36 der Bundeswehr erhöht die Opposition den Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). "Die Ministerin muss auch die Fehler unter ihrer Führung schonungslos aufklären und aufarbeiten", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe).

"Ich erwarte, dass Ursula von der Leyen am Mittwoch im Ausschuss persönlich Rede und Antwort steht und sich nicht wieder vor der Diskussion im Parlament drückt." Auch der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken, verlangte ein Erscheinen der Ministerin im Ausschuss. "Frau Leyen muss erklären, warum sie erst im Herbst reagiert und die Beschaffung gestoppt hat. Die Ministerin hätte schon vorher wissen können, dass das Sturmgewehr erhebliche Probleme macht", sagte er dem Tagesspiegel. "Die Befunde sind dramatischer, als ich erwartet hatte. Einige der getesteten Gewehre treffen selbst in kaltem Zustand nicht so, wie die Tester es erwartet haben", sagte er weiter.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)