Das Wahlprogramm steht! Erster Onlineparteitag der Piraten in Sachsen-Anhalt erfolgreich beendet

Archivmeldung vom 19.04.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.04.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Landesverband der Piratenpartei Sachsen-Anhalt / Bild: "obs/Piratenpartei Deutschland"

Die Mitglieder des Landesverbandes der Piraten in Sachsen-Anhalt haben am 17. April ihr Wahlprogramm für die anstehenden Landtagswahlen beschlossen. Beim ersten reinen Online-Parteitag standen viele Änderungsanträge zur Debatte, die wahlweise per Video - oder Audiokonferenz gemeinsam diskutiert werden konnten.

Für die anschließenden Abstimmungen nutzen die Teilnehmenden erstmals die freie Software OpenSlides, ein webbasiertes Präsentations- und Versammlungssystem. Das neue Wahlprogramm enthält mehr als 100 politische Forderungen aus 16 gesellschaftlichen Themenfeldern. Die Schwerpunkte liegen im Bereich der politischen Teilhabe, der Bildungspolitik sowie der Grund- und Bürgerrechte. Weitere klassische PIRATEN-Themen wie Transparenz, Datenschutz oder das Verhältnis von Staat und Bürgergesellschaft fanden ebenfalls Eingang ins aktuelle Programm.

"Um direkte politische Teilhabe in Sachsen-Anhalt zu stärken, wollen wir die Hürden für Volks- und Bürgerentscheide deutlich senken. Außerdem fordern wir ein verbessertes Lobbyregister für den Landtag. Denn Transparenz ist das Gebot der Stunde." sagt Denis Rothhardt, stellvertretender Landesvorsitzende und Platz zwei der Landesliste.

Sophie Bendix, Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin, kommentiert: "Piraten stehen für Freiheit, Würde und Teilhabe. Das drückt auch unser Wahlprogramm für Sachsen-Anhalt aus, das wir heute gemeinsam und digital auf den Weg gebracht haben. Die gute Vorarbeit im inhaltlichen und technischen Bereich haben einen reibungsfreien Ablauf ermöglicht. Wir sind sehr stolz darauf das wir innerhalb der Partei ein solches Know-How aufbringen können." Die Piratenpartei tritt in Sachsen-Anhalt mit einer fünfköpfigen Landesliste an und kann am 6. Juni 2021per Zweitstimme gewählt werden.