Ex-Wahlkampfmanager Machnig: SPD muss "kollektiv Nachdenken"

Parteibuch der SPD und SPD-Card (viele Vergünstigungen mit der SPD-Card gibt es seit 2007 nicht mehr)

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Der einstige SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig ruft seine Partei dazu auf, ihre Erneuerung mit einem "kollektiven Nachdenken" und einem neuen Grundsatzprogramm voranzutreiben. "Erneuerung in der SPD darf nicht nur ein Placebo sein, es sollte um eine programmatische, kulturelle und organisatorische Erneuerung gehen. Notwendig ist ein kollektives Nachdenken", sagte der scheidende Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium der "Welt am Sonntag".

"Ein neues Grundsatzprogramm kann dabei helfen." Die SPD hatte sich zuletzt 2007 ein neues Programm gegeben. "Die Digitalisierung wird Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft verändern", sagte Machnig. "Das ist eine enorme Herausforderung für sozialdemokratische Werte und Programmatik." Machnig, der die SPD-Bundestagswahlkämpfe 1998 und 2002 sowie den Europawahlkampf 2014 organisierte, rät der SPD, neben der sozialen auf eine ökonomische Kompetenz zu setzen. "Erfolg hat die SPD dann, wenn sie Konzepte für die wirtschaftliche Zukunft mit sozialem Ausgleich verbindet", sagte der SPD-Politiker. "1998 hat die SPD mit dem Motto Innovation und Gerechtigkeit sehr erfolgreich geworben."

Machnig sieht in der "Machtarchitektur der Politik drei logische Ebenen: die administrative Logik, also das Denken in Strukturen von Parlament und Regierung; die Wertelogik, orientiert am Programm und die kommunikative Logik, der Umgang mit Medien und das Schaffen von Schlüsselbegriffen". Jede politische Strategie beginne damit, alle drei Logiken gemeinsam zu denken. "Wenn eine regierende Partei allein in der administrativen Logik denkt und handelt, greift das zu kurz."

Mitte April wird Machnig seinen Dienst als beamteter Staatssekretär im Wirtschaftsministerium beenden. In der kommenden Woche wird er noch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf dem G-7-Gipfel der Arbeits- und Innovationsminister im kanadischen Montreal vertreten. Machnig arbeitete während seiner politischen Karriere als Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium (1998/99) im Bundesumweltinisterium (2005 bis 2009) und seit 2013 im Bundeswirtschaftsministerium. Von 2009 bis 2011 war er Wirtschafts- und Arbeitsminister in Thüringen. Zu seiner beruflichen Zukunft äußert er sich derzeit noch nicht. "Ich bin und bleibe ein politischer Mensch, egal, was ich beruflich mache", so Machnig. "Meine Leidenschaft gilt weiter der SPD - und dem BVB."

Quelle: dts Nachrichtenagentur