SPD: Union verzögert schärfere Regeln in Fleischbranche

Katja Mast (2020)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast kritisiert die Union dafür, dass der Bundestag nächste Woche nicht wie geplant schärfere Regeln für die Fleischbranche verabschiedet.

"Für die SPD ist klar, mit uns gibt es keine Verwässerung oder Aufweichen des Gesetzentwurfs", schreibt Mast in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. "Dass nun ausgerechnet die Unionsfraktion versucht, den gemeinsamen Beschluss auf die lange Bank zu schieben, ist ein falsches Signal."

Ursprünglich sollte das sogenannte Arbeitsschutzkontrollgesetz nächste Woche vom Bundestag verabschiedet werden, doch es wurde wieder von der Tagesordnung genommen. Die Bundesregierung hatte das Gesetz nach massenhaften Corona-Infektionen in Schlachthöfen auf den Weg gebracht. "Ich erwarte, dass wir das Gesetz jetzt zügig beschließen", forderte Mast. Über ganz Deutschland verteilt laufe etwas grundlegend falsch in den Fleischfabriken, kritisierte Mast. "Das Geschäftsmodell ist krank, ebenso die Profitgier der Unternehmen." Die Fleischindustrie zeige im Brennglas, was in der Wirtschaftsordnung nicht stimme. "Es kann nicht sein, dass Unternehmer ihr Produkt konkurrenzfähig machen, indem sie Risiken auf die gesamte Gesellschaft abwälzen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur