Ministerpräsident gegen neue Gebietsreform für NRW

Hendrik Wüst (2022)

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NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Kommunale Neugliederung in Nordrhein-Westfalen vor 50 Jahren gewürdigt. "Die Gebietsreform war ein wichtiger Schritt, um die kommunale Verwaltung in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig zu machen", sagte er der "Westfalenpost".

In den vergangenen Jahrzehnten seien die Aufgaben der Verwaltung immer anspruchsvoller geworden. "Deshalb ist es sinnvoll, dass nicht mehr jede und jeder alles macht."

Zum 1. Januar 1975 waren unter anderem das Ruhrgebiet-Gesetz und das Sauerland-Paderborn-Gesetz in Kraft getreten, mit denen eine Vielzahl von Kommunen und Kreisen zusammengefasst und neu zugeschnitten wurde. Insgesamt wurden aus etwa 2.300 selbstständigen Kommunen in NRW 396 Städte und Gemeinden. Viele Kommunen verloren ihre Eigenständigkeit. So ging etwa am 1. Januar 1975 Wattenscheid in Bochum auf, Wanne-Eickel in Herne oder Neheim-Hüsten in Arnsberg. Verwaltungseinheiten wie der Hochsauerlandkreis und Märkischer Kreis wurden neu gegründet.

Trotz der lobenden Worte für die Kommunale Neugliederung von 1975 sieht Ministerpräsident Wüst darin kein Vorbild für die heutige Zeit: Weitere Gebietsreformen brauche NRW nicht. "Als Land ermöglichen wir den Kommunen heute per Gesetz eine Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis." Das geschehe zum Beispiel bei Abfall- und Abwasserbeseitigung, der Lebensmittelüberwachung oder der Personalverwaltung.

Die Kommunale Neugliederung stieß vor rund 50 Jahren vor Ort auf teilweise heftigen Protest. Wüst ist aber überzeugt, dass es nach 50 Jahren grundsätzlich eine hohe Akzeptanz für die Neuordnung gebe: "Der Zusammenschluss von Gemeinden war am Anfang sicherlich nicht für alle Menschen einfach. Aber es war auch eine Chance, neu und anders zusammenzuwachsen. Ich bin überzeugt: Das hat sich inzwischen zurecht geruckelt. Aufzwingen kann man den Menschen ein Heimatgefühl aber ohnehin nicht." Man könne "Wattenscheid als Heimat empfinden oder Bochum - und sogar beides."

Quelle: dts Nachrichtenagentur