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Union warnt vor unbefristetem Industriestrompreis

Archivmeldung vom 04.05.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Julia Klöckner (2021)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
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Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, hat der Idee eines unbefristeten Industriestrompreises eine Absage erteilt. Das könne es nicht dauerhaft subventioniert geben, sagte sie am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.

"Zum anderen muss es, wenn, dann ein Transformationsstrom sein, der zeitlich begrenzt ist", fügte sie hinzu. Tatsächlich litten deutsche Unternehmen im Wettbewerb. Frankreichs Firmen hätten einen viel günstigeren Energiepreis. Aber auch die Gestaltung eines subventionierten Preises berge Tücken, so die CDU-Politikerin. Kleinere deutsche Unternehmen könnten benachteiligt werden. "Dass der kleine Bäcker, der auch energieintensiv ist, dann niedergemacht wird von einer Riesenbackkette, nur weil sie dann Industrie ist", so Klöckner.

Da müsse man schon schauen, dass das auch "gerecht zugeht". Grünen-Chefin Ricarda Lang hingegen fordert einen Industriestrompreis. "Den brauchen wir jetzt, um Industrie hier zu stützen, hier zu halten, darauf sollten wir jetzt den Fokus legen", sagte sie am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Einen Strompreis von 4 Cent pro Kilowattstunde, wie ihn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im vergangenen Bundestagswahlkampf gefordert hatte, nannte Lang "sehr, sehr ambitioniert". Sie könne sich vorstellen, dass er etwas darüber liegen werde. Das werde man in der Regierung aushandeln. "Wir brauchen einen zeitlich begrenzten, nicht dauerhaft subventionierten Industriestrompreis, bis wir mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien so weit sind", sagte die Grünen-Politikerin. So gebe es vom "mittelständischen Betrieb bis zum großen Unternehmen verlässliche, gut bezahlbare Energien." Auf dem Weg bis zur gesicherten Versorgung mit Erneuerbaren Energien solle verhindert werden, das Arbeitsplätzen verloren gingen und Industrie abwandere. Dafür brauche es diesen Industriestrompreis, so Lang.

Quelle: dts Nachrichtenagentur