SPD drohen bis 2014 knapp 20 Millionen Euro Schulden

Bild: Thommy Weiss / pixelio.de

Der SPD droht nach Informationen der "Bild am Sonntag" ein Finanzloch in zweistelliger Millionenhöhe. In seiner Sitzung Ende März wurde der Bundesvorstand in einem vertraulichen Papier über die mittelfristige Finanzplanung bis 2014 informiert, nach der die SPD im schlimmsten Fall mit knapp 20 Millionen Euro Schulden rechnen muss.

Zur Bekämpfung der Finanznot schlagen der Vorsitzende Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles im Zuge der Parteireform unter dem Stichwort "Solide Finanzen" ein neues Modell für die Mitgliedsbeiträge vor. Danach soll nicht mehr das Einkommen die Beitragshöhe bestimmen, sondern der Wert, den die SPD-Leute ihrer Mitgliedschaft beimessen. Für Abgeordnete und Parteimitglieder, die finanziell von ihrer politischen Position profitieren, soll eine Extra-Beitragstabelle gelten.

Einen Tag, bevor die SPD-Kommission zur Parteireform am Montag erstmals über die Parteifinanzen tagt, wird harsche Kritik an dem Vorschlag laut. Der niedersächsische Landesvorsitzender Olaf Lies zu "Bild am Sonntag": "Eine Reform bei den Mitgliedsbeiträgen muss zwei Ziele verfolgen: Natürlich brauchen wir auch mehr Geld in den Kassen und gleichzeitig muss die Beitragssolidarität gestärkt werden. Wer mehr verdient, muss mehr zahlen! Das muss auch in Zukunft gelten." Lies kündigt Widerstand an: "Mit dem diskutierten Vorschlag erreichen wir das nicht - deshalb werden wir in diesem Punkt noch nacharbeiten und auf Veränderungen drängen." Schatzmeisterin Barbara Hendricks wies die Kritik in "Bild am Sonntag" zurück: "Ich bin überzeugt, dass mein Vorschlag auf große Zustimmung treffen wird und dass das Beitragsaufkommen dadurch keinesfalls sinken wird."

Quelle: dts Nachrichtenagentur