Koalition einigt sich auf Asylschnellverfahren in Registrierzentren

Angela Merkel Bild: World Economic Forum, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Koalitionsspitzen haben sich auf die Schaffung von speziellen Aufnahme-Einrichtungen für Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive geeinigt, in denen beschleunigte Asylverfahren abgewickelt werden sollen. Dort soll eine "verschärfte Residenzpflicht gelten", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagabend nach dem Treffen der Parteivorsitzenden der großen Koalition.

Das bedeute, dass die Asylbewerber den Landkreis, in dem sich die Einrichtung befindet, nicht verlassen dürfen. Nur bei einer Registrierung in einem solchen Zentrum bestehe Anspruch auf Leistungen. Insgesamt soll es drei bis fünf Registrierzentren geben. Zudem soll es einheitliche Ausweise für Flüchtlinge geben, die Voraussetzung für einen Asylantrag sein sollen.

Umfrage: Deutsche uneins über Transitzonen

Die Bundesbürger sind sich uneins, ob sogenannte Transitzonen eingerichtet werden sollten oder nicht: In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage sprechen sich 46 Prozent der Befragten für das Unions-Konzept der Transitzonen aus. Mit 43 Prozent gibt es aber fast ebenso viele Befürworter des SPD-Modells der Einreisezentren. Insgesamt hat sich die Einstellung der meisten Deutschen in der Flüchtlingsfrage nicht geändert: 51 Prozent der Befragten sagen, ihre Einstellung zu Flüchtlingsaufnahme sei im Laufe der Krise gleich geblieben. Ein Drittel der Deutschen gibt allerdings zu, sie seien nun pessimistischer bezüglich der Flüchtlingsproblematik. Zwölf Prozent sind hingegen optimistischer, dass sich das Problem der Flüchtlingsaufnahme lösen lässt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur