Weil fordert neues SPD-Grundsatzprogramm

SPD (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht sich für ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei aus. Das Hamburger Programm sei von 2007, sagte Weil dem "Spiegel".

"Ich weiß nicht, ob das Wort Digitalisierung darin überhaupt vorkommt." So ein Programm könne bei aktuellen Herausforderungen keine Orientierung geben. "Weder innerparteilich noch nach außen."

Angesichts der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl mahnte Weil, die SPD müsse künftig vieles besser machen. In der Partei frage man sich zu oft, "was wir für richtig halten, und zu selten, was die Meinung derjenigen ist, für die wir Politik machen". Ein Beispiel sei das Bürgergeld. Die Vermittlung in Arbeit müsse Vorrang haben, sagte Weil. "Auch als Sozialdemokrat sehe ich hier Nachbesserungsbedarf."

Auf die Frage, ob die SPD an einer Doppelspitze in der Parteiführung festhalten solle, ließ Weil Skepsis erkennen. "Dass man das auch anders machen kann, sehen Sie in Niedersachsen." Nach seinem Eindruck gebe es in der Partei aber eine Mehrheit für die Beibehaltung der Doppelspitze.

Quelle: dts Nachrichtenagentur