CDU-Gesundheitsexperte Spahn warnt vor "Systemkollaps" der Krankenkasse

Jens Spahn Bild: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde

Vor der Gesundheitsklausur der Koalition hat CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn vor einem "Systemkollaps" der Krankenkassen gewarnt. "Die einzelnen Kassen haben im bestehenden System keine Chance, ihre Defizite dauerhaft zu decken", sagte Spahn der "Rheinischen Post".

"Nichts tun ist hier keine Option. Wir müssen uns daher bis zur Sommerpause auch bei der Finanzierungsreform einigen." Für 2011 erwarten die Krankenkassen ein Defizit von bis zu elf Milliarden Euro. Spahn betonte: "Selbst wenn wir tatsächlich vier Milliarden Euro sparen, bleibt eine Lücke. Sparen und eine breitere Finanzierungsgrundlage, das kann nur zusammen gehen." 

CSU vor Gesundheitsklausur kompromissbereit - Singhammer: Wir wollen Ergebnisse

Die CSU zeigt sich vor der an diesem Freitag beginnenden Gesundheitsklausur der Koalition kompromissbereit. "Wir gehen mit dem festen Vorsatz in die Gespräche, zu Ergebnissen zu kommen", sagte ihr Gesundheitsexperte Johannes Singhammer der "Saarbrücker Zeitung".

Auf die Frage, ob die einkommensunabhängige Gesundheitsprämie von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) gescheitert sei, meinte Singhammer: "Streit bringt uns nicht weiter". Bislang hatte die CSU die Pläne Röslers kategorisch abgelehnt.

Nach Singhammers Angaben soll sich die Klausur vor allem mit den Ausgaben im Gesundheitswesen beschäftigen. "Jeder eingesparte Euro entlastet die Versicherten", sagte der CSU-Politiker. Es gehe aber auch darum, "über die gerechte und sinnvolle Weiterentwicklung der geltenden Zusatzbeiträge nachzudenken". Dabei habe man eine klare Reihenfolge. "Erstens: sparen. Zweitens: Effizienzgewinne erschließen. Und wenn das nicht ausreicht, Einnahmesteigerungen. Das aber wirklich zuallerletzt", erläuterte Singhammer. Denn Einnahmesteigerungen gingen stets auf Kosten der Versicherten.

Quelle: Rheinische Post / Saarbrücker Zeitung