Kalbitz: Brandenburgs aktuelle Regierung ist ein Scherbenhaufen

Andreas Kalbitz (2018)

Bild: AfD Deutschland

„Rot-dunkelrot in Potsdam war schon immer schwach, aber inzwischen ist die Koalition kaum noch handlungsfähig“, sagte Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender, Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Bundesvorstandes der AfD im Rahmen des RBB-Sommerinterviews am 5. August 2018. Inzwischen sind zwei Minister zurückgetreten bzw. haben den Rücktritt angekündigt. Das Wirtschafts- und das Sozial- und Gesundheitsministerium sind ohne Führung.

„Weder die Kita-Versorgung noch der Pflegenotstand oder die ärztliche Versorgung haben sich verbessert, seit Rot-Rot regiert. Vieles ist sogar schlimmer geworden: Noch mehr Kinder sind jetzt von Armut bedroht“, sagt Kalbitz.

Auch im sozialen Bereich und in der Wirtschaft hätten SPD und Linke auch nur ansatzweise geliefert. Eine verfehlte Förderpolitik ließe Handwerk und Mittelstand stöhnen. Rot-Rot fördere da, wo keine Förderung nötig sei: Im Speckgürtel rund um Berlin.

„Wir müssen alles tun, um den ländlichen Raum zu fördern und lebenswert zu erhalten“ so Andreas Kalbitz. „Wenn Polizisten sich die Hälfte des Jahres krankmelden, stimmt etwas nicht – sowohl bei Ausstattung als auch bei der Personalführung. Die Bürger wollen Sicherheit. Insbesondere an den Schwerpunkten von Merkels Messermigration: Gerade in Cottbus, Potsdam oder Frankfurt (Oder). Wir müssen deshalb konsequent abschieben: Jeder sogenannte „Flüchtling“, der straffällig wird, muss das Land verlassen. Nur so können wir unsere Bürger schützen. Scheinbar weiß das nur die AfD.“

Quelle: AfD Deutschland