Scholz und Habeck droht Atom-Untersuchungsausschuss im Januar
Archivmeldung vom 14.11.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: Eigenes Werk /OTT
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könnten womöglich noch im Januar vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg befragt werden. Wie der "Focus" berichtet, sollen sich die Obleute des Ausschusses auf einen Zeitplan geeinigt haben, wonach Scholz und Habeck am 16. Januar befragt werden, einen Tag nach Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Bundeskanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD).
Habecks früherer Staatssekretär Patrick Graichen soll bereits im
Dezember befragt werden. Damit forciert vor allem die Union im Bundestag
das Tempo bei der Klärung der Frage, auf welcher Entscheidungsgrundlage
mitten in der Energiekrise die letzten deutschen Atomkraftwerke
abgeschaltet wurden. Kommt der Zeitplan zur Umsetzung, könnte der
Untersuchungsausschuss noch zum Thema im Wahlkampf werden und die grün
geführten Ministerien belasten.
"Wir haben im Ausschuss nach wie
vor ein Aufklärungsinteresse. Mittlerweile ist klar, dass Vermerke der
Fachebene von der Führungsebene der Häuser abgeändert wurden", sagte
CSU-Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz dem Focus.
Im April 2023 waren die letzten drei verbliebenen deutschen AKWs Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 vom Netz gegangen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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