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Walter-Borjans attestiert Unions-Ministern "Leistungsdefizite"

Archivmeldung vom 15.03.2021

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Norbert Walter-Borjans (2020)

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat das schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen auch auf eine schwache Regierungspolitik im Bund zurückgeführt. Er glaube, dass die "Leistungsdefizite" einiger Unions-Bundesminister durchaus auch im Land gesehen würden, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg, sagte Walter-Borjans der RTL/n-tv-Redaktion.

Wegen der großen Anzahl der Briefwählerstimmen habe die Maskenaffäre eher eine geringe Rolle gespielt. Vielmehr sei auch die Landespolitik ausschlaggebend gewesen. "Es wurde auch deutlich, dass in den Ländern selbst die CDU sowohl in der Regierung selbst als auch in der Opposition nicht das bieten konnte, dass die Menschen gesagt haben, die Zukunft lege ich in deren Hände", so Walter-Borjans. Nach Einschätzung des SPD-Chefs werden CDU und CSU in eine turbulente Phase kommen. Da zudem Angela Merkel nicht mehr zur Wahl stehe, erhöhe das die Chancen für den SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur