Faeser warnt vor rechtsextremen Bündnissen

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Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach Berichten über ein konspiratives Treffen in Potsdam vor rechtsextremen Bündnissen unter Beteiligung der AfD gewarnt. "Niemand sollte diese Gefahr unterschätzen", sagte Faeser dem "Stern" am Mittwoch.

"Wir sehen auch jetzt wieder, dass es notwendig und richtig ist, dass der Verfassungsschutz sehr genau beobachtet, welche Kontakte es im rechtsextremistischen Spektrum gibt, wie sich Verfassungsfeinde mit AfD-Vertretern vernetzen und welche menschenverachtenden Ideologien dort propagiert werden." 

"Wir sind eine wehrhafte Demokratie, die es nicht hinnimmt, dass Rechtsextremisten ihre rassistischen Ausgrenzungs-Pläne schmieden", sagte die SPD-Politikerin. Gefährlich seien "nicht nur gewaltorientierte Rechtsextremisten, sondern auch geistige Brandstifter, die den Boden für Gewalt bereiten", so Faeser. Dabei dürfe auch ein "vermeintlich bürgerliches Antlitz" nicht darüber hinwegtäuschen, "dass sich diese Extremisten mit ihrer völkischen Ideologie elementar gegen die Menschenwürde jedes Einzelnen richten - und damit gegen das Fundament unserer Demokratie". Laut Recherchen von "Correctiv" sollen AfD-Vertreter mit Rechtsextremisten darüber beraten haben, wie Migranten und ihre Unterstützer sowie Deutsche mit doppelter Staatsbürgerschaft nach einer Machtübernahme der AfD aus dem Land gebracht werden könnten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur