Ampel-Aus: Pistorius gibt Starttermin für neuen Wehrdienst auf

Boris Pistorius (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) rechnet nicht mehr mit dem Start des geplanten, weitgehend freiwilligen Wehrdienstes im Sommer 2025. Laut "Spiegel" gehen die Planer von Minister Pistorius davon aus, dass der angedachte Bundestagsbeschluss für die nötigen Gesetzesänderungen im Mai 2025 wegen der vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr möglich ist.

Damit könnte das neue Wehrdienstmodell, dass die Versendung von Pflichtfragebögen an alle 18-jährigen Männer und die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrerfassung für den Verteidigungsfall vorsieht, nicht wie geplant im Sommer 2025 starten.

Wie der "Spiegel" weiter schreibt, will Pistorius die Vorbereitungen der Bundeswehr für die neuen Basisausbildung trotzdem weiter vorantreiben und das Projekt dann an die Nachfolgeregierung übergeben.

Auch der Beschluss eines wichtigen Gesetzes für die geplante Bundeswehr-Brigade in Litauen steht dem "Spiegel" zufolge wegen des vorzeitigen Endes der Ampel-Koalition auf der Kippe. Ursprünglich sollte das entsprechende Artikelgesetz, dass die freiwillige Teilnahme an der Brigade für Soldatinnen und Soldaten attraktiver machen sollte, in den kommenden Monaten im Bundestag beschlossen werden und zum 1. Januar in Kraft treten.

Minister Pistorius will trotz der fehlenden Mehrheit der Minderheitsregierung von SPD und Grünen für das Projekt kämpfen. Er appelliert an die Union, das Vorhaben zu unterstützen. "Wir können uns in einer Zeit, in der Putin massiv aufrüstet, keine Verzögerungen leisten", sagte Pistorius dem "Spiegel". Er werde "alles dafür tun, das für mich sehr wichtige Artikelgesetz umzusetzen". Das Gesetz diene dazu, "diejenigen angemessen zu honorieren, die sich dafür entscheiden, Teil unseres Leuchtturmprojekts der Zeitenwende zu werden", mahnte der SPD-Minister.

Quelle: dts Nachrichtenagentur