Von Beust: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist Merkels Schicksalsfrage

Archivmeldung vom 18.02.2006

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) sieht ein baldiges Ende der Schonfrist von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sei "Merkels Schicksalsfrage", sagte Beust dem "Tagesspiegel am Sonntag" in einem Interview.

"Nach einem halben, dreiviertel Jahr ist der Zauber des Anfangs vorbei. Dann sind in der Öffentlichkeit nicht mehr Schröder und Rot-Grün, sondern wir verantwortlich für die hohe Arbeitslosigkeit. Beust äußerte die Befürchtung, dass "uns die Realität schnell einholen wird", wenn der Aufschwung nicht so komme, wie erhofft. "Man sagt, wenn er kommt, lösen sich alle Probleme von selber. Ob das eine volkswirtschaftlich zulässige These ist, wage ich zu bezweifeln".

Beust, der als Merkel-Vertrauter gilt, räumte in dem Interview ein, dass die Bundeskanzlerin nach dem knappen Wahlsieg der Union "in gewisser Weise" ihre Prinzipien der Realität angepasst habe. Merkel nehme mehr Rücksicht auf die Stimmung der Bevölkerung, anders gehe das nicht, wenn man sich in einer großen Koalition langfristig eine Mehrheit erkämpfen wolle.

Innerhalb der Union sieht Beust derzeit eine deutliche Kräfteverschiebung zuungunsten der CDU-Ministerpräsidenten. "Die Provinzfürsten sind out. Was ist daran problematisch?" sagte Beust dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel