SPD-Arbeitnehmer stehen zu Gabriel

Klaus Barthel Bild: klaus-barthel.de

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel, sieht keine Veranlassung, Parteichef Sigmar Gabriel infrage zu stellen, obwohl die SPD Gabriels Zielmarke von mehr als 30 Prozent bei der Bundestagswahl nicht erreicht hat. "Der Kern der Defizite und Fehler, die unseren Erfolg gebremst haben, liegt in der Zeit bis 2009, also nicht beim jetzigen Parteivorsitzenden", sagte Barthel "Handelsblatt-Online".

Die SPD brauche jetzt eine "Richtungsentscheidung" für Arbeit, Sozialstaat und angemessene Einkommen. "Die notwendigen Richtungsentscheidungen sind dann auch personell zu hinterlegen." Barthel lehnt vor diesem Hintergrund eine Große Koalition um jeden Preis ab. "Es gibt keineswegs einen geraden, zwangsläufigen Weg in die Große Koalition. Auch für die SPD gibt es nicht nur diese Option", sagte der SPD-Politiker. "Deshalb müssen wir in den nächsten Tagen und Wochen sehr genau prüfen und abwägen." Vor allem brauche die SPD eine "breite Debatte in der Mitgliedschaft".

Barthel sieht das Heft des Handelns zudem bei der Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU). "Sie muss jetzt entscheiden, vor allem auch inhaltliche Angebote machen", sagte er. Für die SPD gebe es keine Eile. "Für uns dürfen weder Regierungsposten noch Parteistrategien im Vordergrund stehen, sondern die Erwartungen unserer Wähler und die Zukunft des Landes und Europas, aber auch unsere Glaubwürdigkeit", betonte der Parteilinke.

Mit Blick auf den Bundesrat fügte Barthel hinzu: "Auch wenn die eigentliche Macht der SPD in den Ländern liegt, so muss die Gestaltung der Bundespolitik im Parlament stattfinden und nicht im Vermittlungsausschuss."

Quelle: dts Nachrichtenagentur