Pegida-Sprecherin: Demos nicht am Ende

Kathrin Oertel Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Trotz der Absage der für Montag geplanten Pegida-Demo in Dresden will die Bewegung ihren Protest fortsetzen. "Wir werden eine Möglichkeit finden, weiterzumachen", sagte Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Günther Jauch".

Die Polizei sei auf Pegida zugekommen und habe mitgeteilt, dass konkrete Anschläge aus dem islamistischen Bereich geplant seien, insbesondere gegen Organisator Lutz Bachmann. Zwar habe es eine "Bedenkzeit" gegeben, letztlich hätte die Polizei die Demo aber wohl sowieso verboten.

Bezogen auf die Pegida-Forderungen sagte Oertel weiter, auch kriminelle Ausländer hätten durchaus das Recht auf eine "zweite Chance". Es gebe aber Immigranten, die so oft mit dem Gesetz in Konflikt kämen, dass sie ausgewiesen werden müssten.

Sie persönlich sei viele Jahre FDP-Wählerin gewesen, beim letzten Mal habe sie jedoch AfD gewählt, so Oertel. Pegida bleibe aber "unparteiisch".

Oppermann: Für Demo-Verbot müssen gewichtige Gründe vorliegen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat betont, dass für ein Verbot von Demonstrationen wie in Dresden "sehr gewichtige Gründe" vorliegen müssen. "Es ist die Aufgabe der Polizei, die Versammlungsfreiheit zu schützen - auch die von Pegida", sagte Oppermann im "Bericht aus Berlin". "Ich glaube, die Sicherheitsbehörden müssen in solchen Fällen immer abwägen: Die Demonstrationsfreiheit auf der einen Seite und ihre Fähigkeit, die Demonstration zu schützen, auf der anderen Seite." Insgesamt dürfe die Situation nicht eskalieren. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die Islamisten auf der einen Seite und die Islamhasser auf der anderen Seite die Stimmung in Deutschland hochschaukeln und Gewalt auf den Straßen entsteht", betonte der SPD-Politiker. "Im Zweifel fühlen sich die Hardliner bei Pegida bestärkt. Aber vielleicht führt es auch zu einer Debatte über den Sinn dieser Demonstrationen."

Die Polizei hatte für den Montag alle Demonstrationen in Dresden verboten, nachdem die Pegida-Bewegung ihre Kundgebung wegen Drohungen gegen ein Mitglied des Organisationsteams abgesagt hatte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur