Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten bestimmt

Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2014

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Frank-Walter Steinmeier ist zum neuen Bundespräsidenten bestimmt worden. Er erhielt am Sonntag in der Bundesversammlung 931 von 1.239 gültigen Stimmen und damit bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Der Linken-Kandidat Christoph Butterwegge erhielt 128 Stimmen, AfD-Kandidat Albrecht Glaser 42 Stimmen, der von den bayerischen Freien Wähler aufgestellte Alexander Hold 25 Stimmen und der von der Satirepartei "Die Partei" aufgestellte und von den Piraten unterstütze Engelbert Sonneborn zehn Stimmen. Damit ist wieder ein Bundespräsident ohne Beteiligung durch die Bürger ernannt worden.

14 Stimmen waren ungültig, 103 Teilnehmer der Bundesversammlung enthielten sich. Der Union können 539 Mitglieder der Bundesversammlung zugeordnet werden, der SPD 384 Mitglieder, Bündnis 90/Die Grünen 147 Mitglieder, der Linken 95 Mitglieder, der FDP 36 Mitglieder, der AfD 35 Mitglieder und den Piraten elf Mitglieder.

Hinzu kommen zehn Mitglieder der Freien Wähler aus Bayern, je ein Mitglied der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB)/Freie Wähler und des Südschleswigschen Wählerverbandes sowie die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach. Die Amtszeit von Bundespräsident Gauck endet offiziell am 18. März 2017.

Quelle: dts Nachrichtenagentur