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Linken-Politiker Hoff: Muss klar werden, "wohin Partei steuert"

Archivmeldung vom 20.03.2023

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Freigeschaltet durch Mary Smith

Benjamin-Immanuel-Hoff (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Linken-Politiker und Chef der Staatskanzlei in Thüringen, Benjamin-Immanuel Hoff, hat seine Genossin Sahra Wagenknecht im phoenix-Politik-Podcast "unter 3" scharf kritisiert. Wenn man als Parteipolitikerin einen bestimmten Flügel repräsentiere, gelte es, zwei Dinge zu akzeptieren, so Hoff: "Erstens: Wenn man Minderheit ist, ist man Minderheit. Und Zweitens: Die Partei entscheidet über die Richtung der Partei und nicht Personen über ihre Prominenz." Hoff nannte es "inakzeptabel", wenn ein prominentes Parteimitglied wie Wagenknecht "quasi ein ökonomisches Geschäftsmodell" darauf aufbaue, permanent "die Partei an den Pranger" zu stellen und zu erklären, "wie bescheuert die Partei ist."

Die Linke müsse auf Parteitagen über ihre Positionen entscheiden und Minderheiten hätten diese beschlossenen Positionen zu akzeptieren und zu stützen. Andersherum gelte auch für Mehrheiten, die Meinungen einzelner Strömungen anzuerkennen. Hoff, der auch Thüringens Staatsminister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten ist, stellte klar: "Pluralität ist kein Problem. Pluralität ist dann ein Problem, wenn daraus Beliebigkeit und Selbstblockade wird, weil jede plurale Position den Anspruch erhebt, aus sich selbst heraus eine Mehrheit zu sein." Einzelne Partei-Strömungen dürften nicht den mehrheitlichen Partei-Kurs blockieren.

An einem konstruktiven Selbstverständnis der Pluralität fehle es seiner Partei jedoch, was "zu Beliebigkeit und zu Selbstzerstörung" führe. Nur, "wenn dieses Defizit überwunden wird, wenn klar ist, dass Mehrheiten auf Parteitagen entscheiden und sich alle relevanten Akteure daran zu halten haben, wird auch klar, dass die Partei in Pluralität mit einer Position erkennbar ist, aber auch deshalb interessant ist, weil sie unterschiedliche Stimmen hat." So würde klar "wohin die Mehrheit der Partei steuern will", so Hoff im phoenix-Podcast.

Quelle: PHOENIX (ots)