De Maizière: Sachsen hat nicht mehr die Dynamik wie in den 90er Jahren

Thomas De Maizière (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Probleme der CDU in Sachsen liegen nach Einschätzung von Ex-Innenminister Thomas de Maizière auch an mangelnder Dynamik nach fast 30 Jahren ununterbrochener Regierungsverantwortung.

"Die sächsische Union wird von den Menschen für jedes mögliche Problem im Land verantwortlich gemacht. Das liegt daran, dass die CDU hier seit 1990 regiert. Sachsen hat nicht mehr die Dynamik wie in den 90er Jahren", sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Kein Bundesland sei in den 1990er Jahren so schnell bei der Erteilung von Baugenehmigungen gewesen wie Sachsen.

"Heute löst die Bürokratie oft Verdruss aus. Der ländliche Raum ist leider schlechter geredet worden, als er es ist. In Sachsen geht es dem ländlichen Raum nämlich besser als in anderen Bundesländern", sagte de Maizière, der von 1999 bis 2005 der Regierung in Dresden angehörte. Er betonte mit Blick auf die AfD: "Für die CDU in Sachsen gilt wie für alle der Parteitagsbeschluss von 2018, den ich als Vorsitzender der Antragskommission vorbereitet habe. Wir lehnen eine Koalition und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der AfD ab." Im Wahlkampf sei die AfD "total passiv". De Maiziere: "Sie ist einfach nur da und sammelt die Unzufriedenen ein."

Quelle: Rheinische Post (ots)