Wehrbeauftragter fordert tiefgreifenden Umbau der Bundeswehr

Hans-Peter Bartels (2018)

Bild: Screenshot Video: "Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Bundestags, zum Jahresbericht der Bundeswehr" / Eigenes Werk

Wenige Monate nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Wehrbeauftragten schlägt Hans-Peter Bartels einen tiefgreifenden Umbau der Bundeswehr vor. Nach Informationen des "Spiegel" hat der Sozialdemokrat zusammen mit dem früheren Befehlshaber des Potsdamer Einsatzführungskommandos, dem pensionierten Generalleutnant Rainer Glatz, Vorschläge für eine umfassende Reform der Bundeswehr ausgearbeitet.

In der Studie für die Stiftung Wissenschaft und Politik empfehlen Bartels und Glatz, im Verteidigungsministerium wieder einen Planungsstab einzurichten, um einen "ganzheitlichen Ansatz für die Führung der Bundeswehr (und die politische Verträglichkeit für den Minister) sicherzustellen".

Der Stab war im Jahr 2012 vom damaligen Minister Thomas de Maizière abgeschafft worden. Glatz und Bartels schlagen vor, den obersten Soldaten, den Generalinspekteur, direkt der Ministerin zu unterstellen. Bisher steht noch ein Staatssekretär zwischen ihm und der Chefin. Der Generalinspekteur wäre dann für alle militärischen Abteilungen des Hauses zuständig, also für die Bundeswehrplanung oder die Führung der Streitkräfte, ein Staatssekretär für die zivilen Bereiche. Außerdem sollte die Struktur der Truppe grundlegend vereinfacht werden.

Glatz und Bartels plädieren dafür, die Zahl der Organisationsbereiche wie Cyber, Sanitätsdienst und Streitkräftebasis zu reduzieren und gleichzeitig die Personalstärke der Truppe deutlich zu erhöhen. "Alle genannten Maßnahmen würden die Führungsstrukturen der Bundeswehr insgesamt flacher und schmaler machen", schreiben sie. Die überforderte Beschaffungsbehörde in Koblenz sollte die Zuständigkeit für Instandsetzung und Ersatzteilversorgung wieder an die Truppe abgeben. "Die Gesamtverantwortung für das Material und seine Einsatzbereitschaft gehört in die Hand dessen, der für die Einsatzbereitschaft seiner Teilstreitkraft die Verantwortung trägt", heißt es in ihrer Studie.

Quelle: dts Nachrichtenagentur