Merz fordert Neuwahlen am 19. Januar vor Trumps Amtseinführung
CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert, die Neuwahlen am 19. Januar abzuhalten. "Am 20. Januar 2025, einem Montag, wird die neue amerikanische Regierung ins Amt treten und der neue amerikanische Präsident vereidigt werden. Am 19. Januar könnte man in Deutschland Neuwahlen machen", sagte Merz dem "Stern" und RTL.
"Das sind von jetzt an gerechnet noch zweieinhalb Monate. In Frankreich
waren Neuwahlen des Parlaments innerhalb von vier Wochen möglich. In
Deutschland wäre es ohne weiteres möglich, an einem solchen Tag
Bundestagswahlen abzuhalten. Und es wäre auch meine Empfehlung, es zu
tun", so der CDU-Chef.
Merz mutmaßte zudem, hinter dem Zeitplan
des Kanzlers, der Neuwahlen für Mitte März vorsieht, könnten taktische
Überlegungen stehen. "Meine Vermutung ist, und der hat er auch nicht
widersprochen, dass er den Wahlkampf in Hamburg noch gestalten will. Die
Wahlen sind am 2. März."
Olaf Scholz wolle offenkundig die
verbleibende Zeit nutzen, um die Union mit Gesetzentwürfen vorzuführen.
"Etwas anderes kann ich mir offen gestanden nicht vorstellen. Es gibt
keine andere Erklärung für das, was die Bundesregierung und vor allem
was Olaf Scholz jetzt macht, nachdem er am Mittwoch die Mehrheit im
Deutschen Bundestag verloren hat", so Merz.
Quelle: dts Nachrichtenagentur