Kretschmer (CDU) will Telegram zensieren: Die AfD sagt: Meinungsfreiheit statt Zensur!

Archivmeldung vom 06.02.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.02.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Jörg Urban (2024) Bild: AfD Deutschland

Gegenüber dem „Handelsblatt“ und in sozialen Netzwerken hat sich CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer aktuell dafür ausgesprochen, gegen den Nachrichtendienst „Telegram“ vorzugehen.

Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Was Herr Kretschmer hier fordert, läuft auf Zensur hinaus. In vielen, undemokratischen Staaten der Welt wird Telegram vor allem von der Opposition genutzt. Die Menschen erhoffen sich von Telegram, kommunizieren zu können, ohne vom Staat überwacht zu werden.

Dieses Anliegen ist legitim und macht die Welt demokratischer. Wenn nun der sächsische Ministerpräsident zur Überwachung, Zensur und vielleicht auch einem Telegram-Verbot aufruft, tritt er die im Grundgesetz festgehaltene Meinungsfreiheit und damit auch die Demokratie mit Füßen. Herr Kretschmer will anscheinend die Regierungsstrategie des totalitären Iran nachahmen. 2018 kam es dort zu landesweiten Massenprotesten. Daraufhin wurde Telegram für 50 Millionen Nutzer blockiert. Zu einem solchen Umgang mit der Opposition darf es in Deutschland nicht kommen.“

Quelle: AfD Deutschland