Matschie hält Wahl eines Linkspolitikers zum Ministerpräsidenten im Osten nicht mehr für ausgeschlossen

Christoph Matschie, Mai 2011

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Nachdem die SPD auf ihrem Parteitag in Leipzig die Tür für Koalitionen mit der Linkspartei grundsätzlich geöffnet hat, könnte sich diese Frage bei den nächsten Landtagswahlen in Ostdeutschland in den kommenden Monaten bereits koalitionspolitisch entscheidend auswirken. Gewählt wird unter anderem in Thüringen, Sachsen und in Brandenburg. Der thüringische Parteichef Christoph Matschie, der auch Kultusminister und stellvertretender Ministerpräsident in Thüringen ist, sagte der "Leipziger Volkszeitung": "Ich will die Debatte, ob die SPD im Land auch einen Politiker der Linkspartei zum Ministerpräsidenten mitwählen würde, für Thüringen neu führen." Er halte eine von der Linken geführte Koalition mit der SPD, unter der Voraussetzung, dass die Linkspartei im Landtag stärker als die SPD wäre, "grundsätzlich für nicht ausgeschlossen".

Matschie gehörte bisher zu den entschiedensten Gegnern einer rot-roten Koalition unter Führung der Linkspartei. Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2009 war das Nein der SPD zu Rot-Rot Grund zur anschließenden Bildung der jetzigen großen Koalition unter Führung der CDU-Politikerin Christine Lieberknecht gewesen. Voraussetzung für einen "grundsätzlichen Strategiewechsel der SPD im Osten" sei aber, so Matschie, dass es eine überzeugende inhaltliche Basis, das notwendige Maß an politischem und persönlichem Vertrauen sowie Aussicht auf eine dauerhaft stabile Regierung gebe. Der SPD-Politiker räumte ein, dass eine solche neue Koalition "ein Novum" wäre und die gesamte Frage der Machtoption für die SPD verändern würde.

Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)