Zeitung: Langzeitarbeitslose zwangsweise zum Arzt

Katja Kipping Bild: katja-kipping.de

Die Zahl der von Arbeitsämtern angeordneten medizinischen Zwangsuntersuchungen für Bezieher von Arbeitslosengeld II hat sich in den letzten vier Jahren fast verdoppelt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hervor, wie die Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) berichtet.

Waren es 2006 noch 33 490 Personen, die zum Gutachter mussten, lag die Zahl 2010 schon bei 63 877. Die Folge dieser Maßnahmen, bei denen Arbeitsfähigkeit oder -unfähigkeit festgestellt werden sollen, könnten Sanktionen bis hin zur völligen Sperrung der Bezüge sein, so die Abgeordnete Katja Kipping (LINKE). Ihre Partei wolle das nicht hinnehmen und sämtliche Sanktionen abschaffen. Betroffene sollten Widerspruch gegen Kürzungen des ALG II einlegen.

Quelle: Neues Deutschland (ots)