Steinmeier will Twitter nicht so nutzen wie Trump

Frank-Walter Steinmeier Bild: Υπουργείο Εξωτερικών, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der gewählte künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will in seinem künftigen Amt gerade mit den jungen Menschen direkter ins Gespräch kommen. Das wolle er aber von Angesicht zu Angesicht tun und nicht per Kurznachrichtendienst Twitter. "Es hat sich glaube ich jetzt schon bewiesen, dass auch leichtere politische Probleme kaum in 140 Zeichen unterzubringen sind bei den komplexen Themenstellungen", sagte Steinmeier im ARD-Magazin "Farbe bekennen".

"Das müssen Politiker den Leuten auch ganz klar sagen. Dieses Schwarz und Weiß, das Gut und Böse, dieses Ja und Nein - das ist wünschenswert, das verstehe ich auch, aber das kann Politik eben nicht immer liefern, sondern die Probleme, mit denen wir umzugehen haben, die wir zu lösen haben, sind eben oft schwieriger."

Dabei müsse man aber darauf beharren, Fakten und Lügen weiter auseinanderzuhalten. "Wenn wir das aufgeben, dann wird das Fundament unserer Demokratie zerbröseln", mahnte Steinmeier. Zur Kritik, dass er ein Kandidat der Großen Koalition und damit Teil des Establishments sei, sagte Steinmeier: "Das muss ja kein Nachteil sein, dass jemand seine Erfahrungen in der Politik gesammelt hat. Politiker zu sein ist nicht die Voraussetzung für das Amt, aber ich plädiere schon dafür, dass wir in der aufgeklärten Republik, in der wir leben, auch Politiker nicht ausschließen sollten als Kandidat für das Bundespräsidentenamt."

Er verwies dabei indirekt auch auf den neuen US-Präsidenten Trump, der ja für sich reklamiert, Politik gegen die Alteingesessenen zu betreiben: "Schauen sie sich an, wo der Kampf gegen das Establishment geführt wird. Meistens auch noch von Etablierten geführt wird. Ob das in der Tat zu besseren Antworten führt, ich glaube da darf man jetzt schon seine berechtigten Zweifel haben."

Frank-Walter Steinmeier war im Zuge seiner Kandidatur immer wieder auch für die sozialpolitischen Reformen der Agenda 2010 kritisiert worden, gerade von der Linken. Deren Kandidat, der Armutsforscher Christoph Butterwegge, hatte heute in der Bundesversammlung überraschend 128 Stimmen bekommen - und damit wohl auch Stimmen von den Sozialdemokraten.

"Auch in der SPD ist das ja eine Debatte, die ja nach wie vor - vielleicht nicht mehr mit derselben Hitzigkeit - aber nach wie vor geführt wird", sagte Steinmeier im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio. "Man muss Entscheidungen aus dem zeitlichen Horizont beurteilen, in dem sie getroffen worden sind", sagte er und räumte ein, dass auch Fehler gemacht worden seien: "Insofern behaupte ich nicht und gehöre ich nicht zu denjenigen, die sagen dass wir immer alles richtig gemacht haben. Sicherlich auch damals nicht.

Nur: Heute zu sagen, dass Stillstand und Nichtentscheidung die bessere Alternative gewesen wäre - der schließe ich mich nicht an." Der russische Präsident Putin hat Steinmeier bereits zur Wahl gratuliert und Steinmeier eingeladen nach Moskau zu reisen, wann immer es passe. Steinmeier will sich aber noch nicht festlegen, wohin seine erste Auslandsreise gehen soll.

"Die Welt hat sich verändert. Die Zahl der schwierigen Partner ist eher größer geworden", meint er. Aber der designierte Bundespräsident sagte auch:"Selbstverständlich darf man den Gesprächsmöglichkeiten, wo sie sich bieten, nicht entziehen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur