Linksbündnis ist für Stephan Weil keine Option

Nein!

Bild: S. Hofschlaeger / pixelio.de

Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil hat der Idee eines Bündnisses seiner Partei mit der Linken eine Absage erteilt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, "diese Gedankenspiele lenken vom Kern des Problems ab".

Die SPD müsse selbst stark werden und habe damit genug zu tun. "Alle Versuche, dieser zwingend notwendigen Diskussion durch Seitausfallschritte wie dieser Bündnisfrage auszuweichen, werden nicht gelingen", sagte der Ministerpräsident.

Die handfeste Migrationspolitik der zuletzt erfolgreichen dänischen Sozialdemokraten empfahl er seiner Partei nicht als Vorbild, wohl aber einen klaren Kurs. "Zu den Werten in der Bundesrepublik zählt, dass wir Menschen, die Schutz benötigen, auch Schutz gewähren. Und da möchte ich auch keine Abstriche machen. Ein starker Staat setzt aber seine Regeln auch um, und deshalb müssen wir auch bei den Abschiebungen besser werden", sagte Weil. Diese Position vertrete er seit langem.

Die Bildung einer neuen Parteispitze erwartet Weil erst Ende des Jahres. "Auf der einen Seite sollte die Vakanz so kurz wie möglich bleiben. Auf der anderen Seite ist es - so hoffe ich - innerhalb der SPD unstreitig, dass wir eine Mitgliederbeteiligung brauchen. Beteiligung aber braucht Zeit." Der Idee einer Doppelspitze gegenüber zeigte er sich reserviert. "Eine Doppelspitze ist keine Erfolgsgarantie. Die Grünen sind zwar im Moment in einer glücklichen Phase mit ihrer Doppelspitze, aber sie haben auch schon längere Zeit mit Führungsduos gehadert." Von daher sollten nur dann zwei Vorsitzende die SPD gemeinsam führen, wenn es einen wirklichen Mehrwert biete.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)